Immer strengere Gesetze, immer neue Regelungen - was gut für die Umwelt ist, verursacht bei Unternehmern oft Kopfschmerzen. Gerade kleine und mittlere Betriebe tun sich in vielen Fällen schwer, den Überblick über die Vielzahl von Vorschriften zu behalten. Doch Vorsicht: Bei Verstößen drohen ernste rechtliche Folgen.
Allerdings ist eine ökologisch verantwortliche Betriebsführung in vielen Fällen auch ökonomisch von Vorteil. Zudem gibt es eine Reihe von Fördermöglichkeiten. Wie sich Unternehmer in der Gesetzesflut zurechtfinden, erklärt Anne Kronzucker.
Es gibt vieles, was daneben gehen kann: Spuren von Altöl im Regenwassersammelbecken, asbesthaltige Abfälle in der Lagerhalle, schadhafte Filter in den Produktionsanlagen. Jedes Jahr registrieren die Behörden tausende Umweltstraftaten in Deutschland. Es muss nicht immer kriminelle Energie dahinterstecken. Doch auch, wenn es aus Fahrlässigkeit oder Unkenntnis zu Verstößen kommt, drohen bisweilen saftige Strafen. Wer gegen die Umweltschutz-Vorschriften verstößt, dem kann ein ordnungsrechtliches oder sogar strafrechtliches Verfahren blühen. Die Folgen reichen von Bußgeldern bis hin zu mehrjährigen Freiheitsstrafen. Unternehmer, die sich nicht eingehend mit den Gesetzen befassen, gehen daher ein hohes Risiko ein. Allerdings macht es die steigende, unübersichtliche Menge umweltrechtlicher Regeln von EU, Bund und Ländern den Unternehmen nicht leicht, alle geltenden Vorschriften zu berücksichtigen.
Ständig auf dem Laufenden bleiben
Abfallwirtschaft, Chemikalienrecht, Klima-, Gewässer- sowie Immissions-, Strahlen- und Naturschutzrecht: Die gesetzlichen Regelungen sind vielfältig und komplex. Unabhängig von Branche und Unternehmensgröße: Betriebe müssen ständig auf dem Laufenden bleiben und die für sie relevanten Richtlinien und Grenzwerte herausfiltern. Dies beginnt mit dem Energieausweis für viele Betriebsgebäude und endet mit der fachgerechten Entsorgung von Problemabfällen. Eine umfassende Beratung ist das A und O. Anlaufstellen sind zum Beispiel die Industrie- und Handelskammern, Fachverbände oder Handwerkskammern. Auch die Umweltministerien vieler Bundesländer haben Informationszentren für den betrieblichen Umweltschutz eingerichtet. Bei Unklarheiten empfiehlt es sich, die zuständige Kommunal- oder Kreisbehörde direkt anzusprechen: Wer von sich aus auf die Aufsichtsämter zugeht, kann Scherereien oft von vorneherein vermeiden. Heikel wird es erst dann, wenn die Probleme bei einer Kontrolle oder einem Störfall ans Licht kommen.
Fördermöglichkeiten nutzen
Die gute Nachricht für kleine und mittlere Unternehmen ist: Sie können eine Reihe von Fördermöglichkeiten nutzen, um ihren betrieblichen Umweltschutz zu verbessern. Der Bund, die Länder und die EU bieten jeweils eine Vielzahl solcher Programme an. Sie vermitteln mit individueller Beratung, Workshops oder Seminaren ein umfassendes Knowhow zum Thema Umweltschutz. Einen Überblick dazu verschafft die Website www.foerderdatenbank.de.
Allerdings sollte der betriebliche Umweltschutz nicht bei den gesetzlichen Vorgaben aufhören. Denn EU, Bund und Länder schaffen ständig neue Vorschriften oder verschärfen die bestehenden. Unternehmen sollten die Überwachung der Einhaltung aller Vorgaben in ihren Arbeitsalltag zu integrieren - Stichwort "Umweltmanagementsystem".
Umweltmanagementsystem rechnet sich
Betriebe mit einem solchen System haben es leichter, sich im Gesetzesdschungel zu orientieren. Kleine und mittlere Unternehmen können auch hierbei Unterstützung in Anspruch nehmen. Die EU zum Beispiel hat das System EMAS entwickelt, das den Aufbau eines Umweltmanagements nach einheitlichen Vorgaben ermöglicht. Es eignet sich auch für kleinere Betriebe und lässt sich außerdem mit speziellen Fördermöglichkeiten kombinieren. Vieles, was die Umwelt schont, lohnt sich auch wirtschaftlich. Umweltbewusste Betriebe profitieren nicht nur von höherer Rechtssicherheit, sondern auch von einer Reihe von Wettbewerbsvorteilen. Ökologisch nachhaltig arbeitende Betriebe sparen bares Geld, weil sie Ressourcen wie Wasser und Energie effizienter einsetzen. Sie verringern auch ihre Kosten für Müll- und Abwasserentsorgung und können verarbeitete Rohstoffe besser nutzen. Umweltschutz kann sich also durchaus rechnen.
Im 2. Teil erläutert Anne Kronzucker. was passiert, wenn Umweltschutzvorgaben absichtlich oder unabsichtlich missachtet werden.
Anne Kronzucker
Die Autorin ist Juristin bei der D.A.S.-Rechtsberatung. Weitere Informationen zu rechtlichen Fragen unter www.das-rechtsportal.de